§ 1 Allgemeines
1. Aliusta.de ermöglicht die Suche von Firmenadressen im Internet. Der Nutzer kann aus verschiedenen Kategorien Informationen abrufen.
2. Aliusta.de verwendet diese AGB nur gegenüber Unternehmern im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit. Für die Nutzungen von Aliusta.de zum Informationsabruf gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die auf der Aliusta.de Internettseite zu finden sind.
4. Aliusta.de hält die von Kunden eingestellten Inhalte und Daten auf eigenen oder fremden Servern zum Internetabruf zur Verfügung. Für das Datenmaterial ist Aliusta.de nicht verantwortlich. Dies bezieht sich insbesondere auf Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten.
§ 2 Verantwortlichkeit
1. Aliusta.de ist für die Übertragung der Daten vom Server zum Kunden oder Dritten nicht verantwortlich und übernimmt hierfür keine Gewährleistung bei Nicht Erreichbarkeit des Dienstes.
2. Aliusta.de verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und vom Kunden überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden.
3. Aliusta.de ist für das vom Kunden oder von Dritten gelieferte Datenmaterial nicht verantwortlich. Dies bezieht sich auf Inhalt, Richtigkeit, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten.
§ 3 Verantwortlichkeit des Kunden
1. Der Kunde erteilt Aliusta.de rechtzeitig alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen. Er versichert, zur Weitergabe und Verbreitung der von ihm gelieferten Daten berechtigt zu sein und seinerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
2. Der Kunde ist für Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Der Kunde stellt Aliusta.de von allen Nachteilen frei, die dieser durch von ihm begangene Rechtsverletzungen in Bezug auf die von ihm eingegebenen Inhalte entstehen.
3. Der Kunde wird Dritten die von Aliusta.de erbrachten Leistungen unter keinen Umständen zugänglich zu machen.
4. Der Kunde wird Aliusta.de erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen. Er trifft im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen.
§ 4 Rechte von Aliusta.de
1. Aliusta.de ist berechtigt, Wartungsarbeiten an eigenen und fremden Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs wird Aliusta.de so gering wie möglich gehalten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder auf Geltendmachung von Ersatzansprüchen.
2. Aliusta.de kann Einträge, Werbungen oder die Nutzung anderer Dienste ablehnen, sofern die entsprechenden Einträge aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht mit dem geltenden Recht zu vereinbaren sind.
3. Aliusta.de ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne der gelieferten Daten vorläufig zu sperren oder zu löschen, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der Daten glaubhaft machen oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Der Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt. Gelingt dem Kunden nach Aufforderung von Aliusta.de innerhalb der hierzu gesetzten Frist nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist Aliusta.de zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
§ 5 Nutzungsrechte
1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Aliusta.de seinen Eintrag sowie die bereitgehaltenen Daten in den Datenbanken speichert und diese Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften nutzt. Insbesondere ist Aliusta.de berechtigt, die Daten uneingeschränkt zu Marketingzwecken zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.
2. Alle Verwertungsarten, insbesondere die Übersetzung, Bearbeitung, andere Umarbeitungen und die Verbreitung der Inhalte (außerhalb des vertraglich Vereinbarten) bedürfen ausnahmslos der schriftlichen Zustimmung von Aliusta.de.
§ 6 Sach- und Rechtsmängel/Haftung
1. Aliusta.de ist bemüht, die Abrufbarkeit der auf Servern gespeicherten Daten 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zu gewährleisten. Für nur unerhebliche oder kurzzeitige Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit von Aliusta.de und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Für die jederzeitige Möglichkeit des Abrufs der Daten gibt Aliusta.de keinerlei Garantie.
2. Für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen von Aliusta.de nicht zu vertretenden Umständen außerhalb des Aliusta.de Einflussbereiches liegen, übernimmt Aliusta.de keine Gewähr.
3. Aliusta.de behält sich das ausdrückliche Recht vor, die Aliusta.de Internetseite insgesamt oder einzelne Teile auch ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen. Es wird sich ebenso das Recht vorbehalten, die Bezeichnung Aliusta.de zu ändern und die Kunden hiervon zu informieren.
4. Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige, Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.
§ 7 Datenschutz
1. Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass Aliusta.de seine Daten im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt.
2. Aliusta.de wird diese Daten ohne Einverständnis des Kunden außerhalb des zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfangs nicht an Dritte weiterleiten, es sei denn, dass staatliche Stellen oder international anerkannte technische Normen oder geltendes Recht dies verlangen.
3. Dem Kunden ist bekannt, dass Aliusta.de keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die Nutzer von Aliusta.de hat. Eine Haftung für die ordnungsgemäße Verwendung der Daten durch Dritte ist daher auf solche Fälle beschränkt, in denen eine solche rechtswidrige Verwendung der Daten durch Aliusta.de zurechenbaren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.
§ 8 Vertragslaufzeit
Der Vertrag wird zunächst für die im Angebot angegebene Dauer ab Unterschrift und/oder Bestätigung mittels Rechnung geschlossen. Er verlängert sich automatisch um jeweils diese Dauer oder eine schriftlich im Vertrag fixierte Dauer, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Zahlungsbedingungen
1.Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preise. Die Preis-Übersicht stellt Aliusta.de in der jeweils gültigen Form auf der Aliusta.de Internetseite zur Verfügung. Die Vergütung für die Veröffentlichung von kostenpflichtigen Brancheneinträgen ist im Voraus zu Beginn der vereinbarten Vertragslaufzeit zu entrichten und sofort fällig. Die Vergütung und ihre Fälligkeit ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag bzw. der jeweiligen Auftragsbestätigung. Die Zahlungspflicht ist unabhängig von der Lieferung der zur Umsetzung erforderlichen Daten durch den Kunden. Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die Umsatzsteuer hinzukommt.
2. Nach Ablauf der ersten Rechnungsperiode bzw. der Mindestvertragslaufzeit ist Aliusta.de berechtigt, die Preise der allgemeinen Kostenentwicklung anzupassen.
3. Zahlungen werden im Bankeinzugsverfahren oder per Überweisung vom angegebenen Konto erhoben. Bei Zahlung per Lastschriftverfahren (Bankeinzug) erklärt der Kunde ausdrücklich und nicht zwingend in schriftlicher Form, dass er Aliusta.de zum Einzug fälliger Beträge von dem angegebenen Bankkonto ermächtigt. Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet Aliusta.de eine pauschale Gebühr (für Bankgebühren und Bearbeitung) in Höhe von EUR 12,00 pro Lastschrift. Sollte ein erneuter Lastschrifteinzug nicht möglich sein oder die Überweisung des Rechnungsbetrages (zzgl. der pauschalen Bearbeitungsgebühr) nicht innerhalb von 10 Tagen erfolgen, entstehen durch die Bearbeitung weitere Kosten, die Aliusta.de aufwandsbezogen gesondert berechnen wird.
4. Bei Zahlungsverzug ist Aliusta.de berechtigt, den Zugriff auf die Daten des Kunden zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.
§ 10 Widerrufsrecht/Fernabsatzinformation
1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Wird Ihnen diese Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt die Widerrufsfrist einen Monat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Zafer Media
Siemensstr.1
68526 Ladenburg
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
3. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner (Aliusta.de) mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
§ 11 Sonstiges
1. Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen des Vertrages unterliegen der Schriftform; dies gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform. Die Schriftform wird auch durch Faxschreiben und E-Mails erfüllt.
2. Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.
3. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von Aliusta.de. |